Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 26. Mai 2026§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen Thomas Scharf, handelnd unter TSDS — Thomas Scharf Developer Studio (nachfolgend „Anbieter"), und seinen Auftraggebern. Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt. Individuelle Vereinbarungen im Einzelfall haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt Leistungen in den Bereichen Webentwicklung, Web-Applikationen und Prozessautomatisierung. Inhalt und Umfang der Leistung ergeben sich aus dem individuellen Angebot, das jeweils Vertragsgrundlage wird.
§ 3 Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Die Angebotsbindung beträgt 14 Tage ab Angebotsdatum, sofern nicht anders vereinbart.
Der Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Auftraggebers oder durch Beginn der Leistungserbringung durch den Anbieter zustande.
§ 4 Leistungserbringung
Der Anbieter erbringt die Leistung nach dem aktuellen Stand der Technik unter Beachtung der vereinbarten Anforderungen. Teilleistungen sind zulässig und werden auf Wunsch in Teilabnahmen gegliedert.
Termine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat — insbesondere durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers — verlängern die Liefertermine angemessen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Anbieter rechtzeitig und vollständig die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte und Zugänge zur Verfügung. Hierzu zählen insbesondere:
- Texte, Bilder und Markenelemente in geeigneter Form
- Zugänge zu Domains, Hosting und ggf. Drittsystemen
- Ansprechpartner mit Entscheidungskompetenz
- Freigaben und Rückmeldungen innerhalb angemessener Fristen
Verzögert sich die Leistungserbringung durch fehlende Mitwirkung, gehen daraus entstehende Mehraufwände zu Lasten des Auftraggebers.
§ 6 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot (Festpreis oder Aufwand nach Stundensätzen). Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung). Bei Festpreisprojekten kann eine Anzahlung in Höhe von bis zu 50 % der Auftragssumme vereinbart werden. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 7 Nutzungsrechte
Nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber an den erstellten Werken ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vereinbarten Verwendungszweck.
Die Übertragung ausschließlicher Nutzungsrechte oder die Einräumung von Unterlizenzen bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte beim Anbieter.
An eingesetzten Standardkomponenten, Bibliotheken, Frameworks und Open-Source-Bestandteilen gelten die jeweiligen Lizenzen der ursprünglichen Rechteinhaber.
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen (§§ 633 ff. BGB). Der Auftraggeber ist verpflichtet, Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt zunächst Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Wahl des Anbieters.
Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen kann der Auftraggeber Minderung der Vergütung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Abnahme der jeweiligen Leistung.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für arglistig verschwiegene Mängel und übernommene Garantien bleibt unberührt. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten ausgeschlossen.
§ 10 Geheimhaltung
Beide Vertragspartner verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten vertraulichen Informationen vertraulich zu behandeln und ausschließlich für Zwecke der Vertragsdurchführung zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt über die Beendigung des Vertrages hinaus.
Der Anbieter ist berechtigt, den Auftraggeber nach Abnahme als Referenz zu nennen und das erstellte Werk in Auszügen im eigenen Portfolio zu zeigen, sofern keine entgegenstehende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
§ 11 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung. Sofern im Rahmen der Vertragsdurchführung personenbezogene Daten Dritter im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet werden, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Cloppenburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Textformklausel.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.